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Embargos und Sanktionen

Embargos und Sanktionen sind staatliche Maßnahmen, die im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik eingesetzt werden, um Länder, Organisationen oder Einzelpersonen wirtschaftlich und politisch zu beeinflussen. Embargos umfassen Handelsbeschränkungen, die den Export oder Import von Waren, Dienstleistungen und finanziellen Mitteln einschränken oder verbieten. Sie können sich auf ganze Länder oder spezifische Güter beziehen. Sanktionen sind detailliertere Maßnahmen, die auf bestimmte Einzelpersonen, Unternehmen oder Wirtschaftssektoren abzielen, um politischen Druck auszuüben. Diese können finanzielle Beschränkungen, Reiseverbote oder den Zugang zu internationalen Märkten einschränken. Beide Instrumente zielen darauf ab, politische Ziele zu erreichen oder Verhalten zu ändern, ohne militärische Gewalt anzuwenden.

Genereller Hinweis bezüglich Sanktionen, Embargos und Beschränkungen

Unsere Kunden versenden täglich weltweit Pakete, allerdings sehen einige Länder und internationale Organisationen, darunter auch die Europäische Union, Beschränkungen dafür vor, was Sie als Kunde an bestimmte Empfänger, Organisationen oder Länder versenden dürfen. Die Beschränkungen sind auch bekannt als Sanktionen oder Embargomaßnahmen.

Embargos können vielfältig ausgestaltet sein, sie sollen jedoch grundsätzlich verhindern, dass bestimmte Güter, Dienstleistungen, Finanzmittel oder Wissen bestimmten Empfängern zur Verfügung gestellt werden. Es ist Ihre Verantwortung als Kunde zu prüfen, ob das Gut, welches Sie versenden möchten, einem Embargo oder einer Ausfuhrkontrolle unterliegt.

Falls Sie Embargos oder Sanktionsgesetze verletzen, kann Ihr Versanddienstleister Ihrem Paket in einer Vielzahl von Möglichkeiten verfahren, inkl. der Entsorgung. Sie können sich des Weiteren Ermittlungen der zuständigen Behörden ausgesetzt sehen.

Wo kann ich weiterführende Informationen erhalten?

Falls Sie Pakete von Deutschland aus versenden, können Sie sich auf der Seite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle informieren. Die Website enthält nützliche Informationen und Verweise auf relevante Informationen, die von der UN oder der EU veröffentlicht wurden.

Personenbezogene Embargos

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle veröffentlicht auf seinen oben genannten Webseiten Merkblätter zu länderunabhängigen Embargomaßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus inklusive Verweise auf Namenslisten des Sanktionsausschusses der Vereinten Nationen.

Danach ist es grundsätzlich verboten, den in den Verbotslisten benannten Personen Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Hierunter fallen zum Beispiel Auszahlung von Bargeld, Hingabe eines Schecks, Lieferung einer Ware.

Es handelt sich oft um Einzelpersonen und Organisationen, die mit den auf der Embargo Länderliste befindlichen Ländern verbunden sind oder die dort ansässig sind, sie können sich jedoch auch überall in der Welt aufhalten. Sie als Kunde sollten sich rechtlich beraten lassen, falls Sie Güter an eine auf den Verbotslisten befindliche Einzelperson oder Organisation versenden möchten.

Länderbezogene Embargos

In den vergangenen Jahren gab es Embargomaßnahmen gegen die unten genannten Länder. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich die Embargo Länderliste von Zeit zu Zeit ändern kann. Deshalb sollten Sie den Status eines Landes prüfen, bevor Sie ein Paket in eines der Länder versenden.

Hier finden Sie die aktuelle Embargo Länderliste: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Für jedes dieser Länder existieren spezielle Beschränkungen in Bezug auf die einzuführenden Güter. Oft handelt es sich dabei um Güter, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken zugeführt werden können (sog. Dual-Use-Güter). Falls Sie Pakete in Länder versenden, die einer Exportkontrolle unterliegen, müssen Sie sicherstellen, dass Sie hierzu berechtigt sind.

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